AGB

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Singing Rights gUG (haftungsbeschränkt), Winningstr. 40, 4716 Duisburg, (im Folgenden: Verkäufer) und dem Besteller gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss

Ihre Bestellung wird ausgelöst, indem Sie im Warenkorb den Button „Kostenpflichtig bestellen“ anklicken. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir die bestellte Ware an Sie versenden.

§ 3 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Darüber hinaus besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit

Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Artikel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Artikel vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.

§ 5 Versandkosten

Die Versandkosten im Inland betragen pauschal 3,- € pro Bestellung. Ab 50,- € Bestellwert liefert der Verkäufer versandkostenfrei.

Beim Auslandsversand (nur EU) betragen die Versandkosten pauschal 10,- € pro Bestellung. Ab 100,- € Bestellwert liefert der Verkäufer versandkostenfrei.

§ 6 Hin- und Rücksendekosten

Im Falle eines Widerrufs (§ 3) haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Im Falle des Widerrufs trägt der Verkäufer nur die regelmäßigen Kosten der Hinsendung.

§ 7 Zahlungs- und Lieferbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Duisburg an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Sofern nicht anders verabredet, wird der Kaufpreis mit Zustandekommen des Vertrages fällig.
Der Versand erfolgt i. d. R. innerhalb von 1-3 Arbeitstagen, sofern die Ware vorrätig ist.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.

§ 10 Datenschutz

Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich für Zwecke rund um Ihre Bestellung, so z. B. für die Information zu Ihrem Bestellstatus und/oder Lieferstatus und für interne Kundenanalysen. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.
Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

Unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz Duisburg zuständige Gericht.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen voll wirksam.

Stand 15. September 2018

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.